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Von 2017 – 2023 war unser Kandidat, Oberstleutnant der Reserve Markus Will, in der Leitung des Kreisverbindungskommandos (KVK) Wunsiedel. In dieser Rolle wurde er zu einem Fachmann für Zivil- und Katastrophenschutz ausgebildet und hat z.B. während der Corona-Pandemie den Landkreis Wunsiedel mit der Organisation von Soldaten zur Unterstützung der Hilfsmaßnahmen organisiert. Mit ihm als Bürgermeister säße ein ausgebildeter Fachmann für dieses Thema an verantwortlicher Stelle, bestens vernetzt, immer ansprechbar und im Einsatzgeschehen vor Ort jederzeit verfügbar. Im Folgenden schildert er seine Einschätzung zu diesem Thema.

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Die Notwendigkeit eines Ausbaus im Zivil- und Katastrophenschutz ist angesichts der veränderten Bedrohungslage – von geopolitischen Spannungen bis hin zu den immer häufigeren Extremwetterereignissen des Klimawandels – unbestreitbar.

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Die v.a. durch das aggressive Verhalten Russlands ausgelösten jüngsten Ereignisse, wie die zunehmenden Cyber-Bedrohungen gegen kritische Infrastrukturen aber auch Bedrohungen durch Naturkatastrophen wie Hochwasser oder Waldbrände, haben uns die Vulnerabilität unserer Gesellschaft schmerzlich vor Augen geführt. Der klassische Katastrophenschutz, der primär auf lokale Großschadenslagen ausgelegt war, reicht nicht mehr aus. Wir müssen die zivile Verteidigungsfähigkeit insgesamt stärken, wie es auch das bayerische Innenministerium betont. Das bedeutet:

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• Resilienz der kritischen Infrastrukturen (KRITIS):
  Unsere Behörden, die Energie- und Wasserversorgung müssen auch bei längeren Stromausfällen oder Sabotageakten handlungsfähig bleiben.
   

• Verbesserte Warnsysteme:
  Der Ausbau des Sirenennetzes und die Nutzung moderner digitaler Warnsysteme wie Cell Broadcast sind unerlässlich, um die Bevölkerung schnell und flächendeckend zu erreichen.
   

• Stärkung der überörtlichen Hilfe:
  Großflächige Schäden erfordern autarke, mobile Einheiten und eine bessere Koordinierung der Hilfskräfte über die Kreisgrenzen hinaus.
   

• Förderung der Selbsthilfe:
  Die Bevölkerung muss besser über Notfallvorsorge informiert und zu Selbstschutzmaßnahmen wie der Bevorratung motiviert werden, um die Einsatzkräfte zu entlasten. Die vielzitierte 'Vollkasko-Mentalität' muss einer gestärkten Eigenverantwortung weichen.

 

Gerade auf kommunaler Ebene sehen wir uns oft mit den direkten Auswirkungen konfrontiert und benötigen dringend Rückendeckung. Die Ausstattung der Feuerwehren und Hilfsorganisationen sowie die Ertüchtigung unserer kommunalen Krisenstäbe sind immense finanzielle Herausforderungen.

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Wie können wir als Kommune diese notwendigen Maßnahmen in Bayern konkret umsetzen und welche staatlichen Hilfen stehen uns zur Verfügung? Denn ohne finanzielle Unterstützung wird der Ausbau nur schwer zu stemmen sein.

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Tatsächlich hat Bayern hier bereits wichtige Schritte eingeleitet und nimmt eine Vorreiterrolle ein, anstatt nur auf den Bund zu warten:

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• Bayerisches Landesamt für Bevölkerungsschutz:
  Die geplante Errichtung dieses Amtes ist ein zentraler Baustein, um operative Aufgaben im Katastrophen- und Zivilschutz, inklusive der Förderprogramme des Bundes und Bayerns, zu bündeln und besser mit den Kommunen zu verzahnen. Es soll Planung und Koordination zentralisieren, während die Kreisverwaltungsbehörden und Gemeinden weiter wichtige Säulen bleiben.
   

• Förderung des Katastrophenschutzes:
  Es gibt spezifische Förderungen für die Beschaffung von Einsatzmitteln und Fahrzeugen für die Katastrophenschutzeinheiten (Feuerwehren, Hilfsorganisationen), die oft über die Kreisverwaltungsbehörden beantragt werden. Es ist wichtig, sich an den regionalen Schutzzielen auszurichten, die im Rahmen von Konzepten wie 'Katastrophenschutz Bayern 2025' entwickelt werden.
   

• Finanzhilfen bei Elementarereignissen (Härtefondsrichtlinie – HFR):
  Zwar primär zur Beseitigung von Schäden, aber diese Hilfen zeigen das Engagement des Freistaats bei Notständen. Indirekt trägt dies zur Wiederherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeit bei.
   

• Stärkung der Ehrenämter:
  Ein großer Teil des Bevölkerungsschutzes ruht auf dem Engagement von Freiwilligen. Bayern setzt sich für die Stärkung des Ehrenamts ein, was auch die Attraktivität und damit die personelle Stütze des kommunalen Katastrophenschutzes verbessert.
   

• Digitalisierung und Lagezentren:
  Es gibt Initiativen zur Digitalisierung des Katastrophenschutzes, beispielsweise durch das geplante Bayerische Melde- und Lagezentrum (BayMLZ), was die Führung und Entscheidungsfindung vor Ort durch bessere Informationslage unterstützt.

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Fazit:

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Als Kommune muss Weidenberg endlich handeln und eng mit dem Landkreis Bayreuth zusammenarbeiten, um die aktuellen Fördermöglichkeiten und Bedarfsplanungen abzustimmen. Leider nutzte Weidenberg bislang die Landesinitiativen zu wenig. Die Gemeinde sollte ihren Bedarf an Ausstattung und Personal melden und einfordern. Es ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Land und Kommunen, unsere Gesellschaft krisenfester zu machen., z.B. auch dadurch, den Zivilschutzbunker unter der Karl-Gebhard-Schule (erinnert sich noch jemand?) zu ertüchtigen.

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Für einen weitergehenden Einblick über die Thematik des Bevölkerungsschutzes in Deutschland empfehlen wir:

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Was ist Bevölkerungsschutz

https://www.stmi.bayern.de/bevoelkerungsschutz/zivile-verteidigung/

https://www.stmelf.bayern.de/ernaehrung/fuer-den-notfall-vorgesorgt-gut-gewappnet-fuer-den-fall/index.html

https://www.bbk.bund.de/DE/Themen/Ergaenzende-Ausstattung/ergaenzende-ausstattung_node.html

https://www.bbk.bund.de/DE/Home/home_node.html

https://www.stmelf.bayern.de/foerderung/schadensausgleich/index.html

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